Außenministerium rät Österreichern Afghanistan "dringend" zu verlassen

Das Außenministerium rät Auslandsösterreichern in Afghanistan, das Land „dringend“ zu verlassen. Derzeit sei eine „sehr niedrige Zahl im zweistelligen Bereich“ in Afghanistan registriert.

Angesichts der verschärften Sicherheitslage in Afghanistan prüft das Außenministerium den Aufenthalt von Österreichern in dem Krisenstaat. Derzeit sei eine „sehr niedrige Zahl im zweistelligen Bereich“ an österreichischen Staatsbürgern in Afghanistan registriert, sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag der APA. Man überprüfe gerade, wer überhaupt noch in dem Land sei. Bisher habe sich aber noch „keine Person an uns gewandt“.

Reisewarnung der Stufe 6 für Afghanistan

Die Sprecherin verwies auch darauf, dass seit „Jahrzehnten“ eine Reisewarnung der Stufe 6 von österreichischer Seite für Afghanistan bestehe. Auf der Homepage rät das Außenministerium in Wien den im Land lebenden „Auslandsösterreichern und Österreichern, die sich aus anderen Gründen in Afghanistan aufhalten“, „dringend“ das Land zu verlassen. „In Not geratenen Österreichern kann, solange sie sich auf afghanischen Staatsgebiet befinden, keine unmittelbare konsularische Hilfestellung geleistet werden“, heißt es weiter. Die nächste Anlaufstelle – Österreichische Botschaft – befindet sich in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad.

Innenminister hält an Abschiebungen fest

Trotz der schweren Kämpfe und des Vormarsches der radikal-islamischen Taliban hält Österreich im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten an Abschiebungen nach Afghanistan weiter fest. Grundsätzlich habe sich an der Linie des Innenministeriums dazu „keine Änderung ergeben“, teilte das Ressort auf Anfrage der APA am Freitag mit. Ein Ende dieser Praxis forderte hingegen der Präsident des Roten Kreuzes, Gerald Schöpfer.

Offen ließ das Innenministerium die Frage, ob Österreich auch dann bei seiner Haltung bleiben würde, wenn die Hauptstadt Kabul in die Hände der Taliban fallen sollte, wie das von Beobachtern erwartet wird. „Die Sicherheitslage in Afghanistan wird gemeinsam mit dem Außenministerium laufend beobachtet und beurteilt“, hieß es dazu in einer schriftlichen Stellungnahme des von Karl Nehammer (ÖVP) geführten Ressorts. Betont wurde, dass Österreich bereit stehe, „Afghanistan im Rahmen konkreter Hilfsersuchen zu unterstützen, um seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen zu können“.

Faktisch keine Abschiebe-Flüge mehr nach Afghanistan

Zur Entscheidung Deutschlands und anderer europäischer Staaten, derzeit nicht mehr nach Afghanistan abzuschieben hielt, das Innenministerium in Wien fest, dass Deutschland die Abschiebungen nicht generell gestoppt, sondern nur temporär ausgesetzt habe. Und weiter stellt das Ressort Nehammers fest: „Jeder Staat entscheidet hier für sich.“

Die Frage, wie Österreich Abschiebungen organisieren könne und ob das faktisch überhaupt noch möglich sei, wenn die bisherigen gemeinsamen Flüge mit anderen europäischen Ländern wie Deutschland über Frontex nicht mehr möglich seien, wurde vom Innenministerium nur indirekt beantwortet: „Grundsätzlich werden Charter-Rückführungen über Frontex abgewickelt, eine Frontex-Organisation der Rückführungen ist aber nicht zwingend notwendig. Möglich wären mitunter bilaterale Abkommen oder direkte Absprachen mit den Ländern“, heißt es in der Stellungnahme.

Kein Kommentar zu Plänen

Details zu zukünftig stattfindenden Rückführungen nennt das Ressort nicht. „Das würde jegliche Planungen für die zwangsweise Außerlandesbringung von Personen, die trotz einer rechtskräftig negativen Entscheidung und einer Ausreiseverpflichtung Österreich nicht freiwillig verlassen haben, unmöglich machen“.

(APA/red)

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